21.11.2021 – Die Kostenschätzung ist da

Heute (jaja ganz richtig, am Sonntag) ist uns vom Bürgermeister per Mail die lange erwartete Kostenschätzung zugegangen.

Wir brauchen diese Kostenschätzung, um mit der Sammlung der Unterschriften für das Bürgerbegehren starten zu können. Wir müssen diese Kostenschätzung auf der Unterschriftenliste angeben, damit Sie sich vor der Unterschrift ein Bild davon machen können, welche Kosten der Stadt Bocholt entstehen können, wenn das Bürgerbegehren erfolgreich ist. In unserem Fall also: wie teuer wird es für die Stadt Bocholt, wenn der Radschnellweg nicht gebaut wird. Diese Kostenschätzung wurde von der Verwaltung der Stadt Bocholt erstellt; die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben darauf keinen Einfluss und können auch die inhaltliche Richtigkeit nicht bewerten.

Die Verwaltung stellt zunächst fest, dass der Nichtbau des Radschnellweges auch keine direkte Kostenfolge auslöst. Allerdings schätzt die Verwaltung, dass für die Ertüchtigung alternativer Routen Kosten in Höhe von 4,3 Millionen Euro auf die Stadt Bocholt zukommen. Ob und wann diese alternativen Routen gebaut oder ertüchtigt werden, steht in der Kostenschätzung nicht. Auch ob es für den Bau oder die Ertüchtigung der alternativen Routen ggf. wieder Fördermittel geben wird, ist laut den Erläuterungen in der Kostenschätzung nicht bekannt.

Wir werden uns hier in den nächsten Tagen weiter mit der Kostenschätzung beschäftigen und unsere Einschätzung dazu hier wiedergeben. Jetzt geht es erst einmal los mit der Sammlung der Unterschriften.

Laden Sie hier die Unterschriftenliste herunter.

Unterschriftenliste herunterladen

Unterstützen Sie uns beim Bürgerbegehren. Laden Sie sich hier die Unterschriftenliste herunter und sammeln Sie Unterschriften. Unterschreiben können alle, die auch bei der Kommunalwahl in Bocholt wahberechtigt sind. Also alle Deutschen und EU-Bürger*innen ab 16 Jahre, die ihren Erstwohnsitz in Bocholt haben. Nur die Unterschriften dieser Personen können für das Bürgerbegehren gezählt werden.

Wichtig ist auch, dass Sie die Angaben auf der Liste vollständig ausfüllen. Alle Unterschriften ohne vollständige Angaben können ebenfalls nicht gezählt werden. Wir verwenden Ihre Angaben selbstverständlich nur für die Zwecke des Bürgerbegehrens. Nach Abschluss werden wir die Daten vernichten.

Sie müssen übrigens nicht gegen den Radschnellweg sein, um zu unterschreiben. Mit Ihrer Unterschrift beantragen Sie nur, dass über die Frage des Baus abgestimmt werden soll.

Bei Fragen oder technischen Schwierigkeiten schreiben Sie eine Mail an info@bocholt-stimmt-ab.de oder rufen Sie an unter der Mobilnummer 0178/3637568.

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